Inzidenz bleibt über 100: Diese Regeln gelten in Braunschweig

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Am Mittwoch, 5. Mai, meldete das Robert-Koch-Institut für Braunschweig 55 Neuinfektionen gegenüber Dienstag. Insgesamt gab es demnach in den vergangenen sieben Tagen 250 Neuinfektionen.

Am Mittwoch, 5. Mai, meldete das Robert-Koch-Institut für Braunschweig 55 Neuinfektionen gegenüber Dienstag. Insgesamt gab es demnach in den vergangenen sieben Tagen 250 Neuinfektionen.

Foto: RKI / Screenshot

Braunschweig.  Droht nun doch noch die Bundes-Notbremse? Wir erläutern, was zurzeit gilt – und was die neue Landesverordnung ab Montag bringen könnte.

Was für eine Hängepartie! Seit Tagen pendelt die Sieben-Tage-Inzidenz in Braunschweig um den Wert von 100 herum – mal drüber, mal drunter. Das macht es weiterhin schwierig, den Überblick über die geltenden Regeln zu behalten. Die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes („Notbremse“) ist bisher in Braunschweig NICHT in Kraft getreten. Dies geschieht erst, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Und auch dann würden die Verschärfungen erst verzögert greifen. Für alle Kommunen mit Inzidenzen unter 100 gilt weiterhin das Landesrecht.

Am Mittwoch meldet das Robert-Koch-Institut nun eine Inzidenz von 100,2 für Braunschweig. Die RKI-Zahlen sind hier einsehbar. Dies ist der zweite Tag in Folge über 100. Das heißt: Falls die Inzidenz auch am Donnerstag, 6. Mai, über 100 bleiben sollte, egal wie knapp, müsste die Stadt die Allgemeinverfügung ändern. Die „Notbremse“ würde dann voraussichtlich am Samstag, 8. Mai, in Kraft treten.

Falls das so kommen sollte, wäre ein „Ausstieg“ aus der Notbremse erst nach fünf aufeinanderfolgenden Werktagen mit einer Inzidenz unter 100 möglich. Erst dann könnten also die Lockerungen wirksam werden, die das Land ab Montag, 10. Mai, vorsieht.

Wie geht es in Schulen und Kitas weiter?

Egal, wie sich die Inzidenz in Braunschweig in den nächsten Tagen entwickelt: Für Kitas und Schulen ändert sich in dieser Woche nichts. Bis Freitag gilt in jedem Fall Wechselunterricht für alle Klassenstufen (Szenario B) an allen Schulen und eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindertagesstätten inklusive Schulkindbetreuung (weiterhin mit Betretungsverbot, Maske, Abstandsgebot in den Kitas).

Wieder mehr Präsenz in Schulen und Kitas in Braunschweig

Sollte die Inzidenz über 100 bleiben und die „Notbremse“ am Wochenende in Kraft treten, wird sich für die Schulen und Kitas voraussichtlich auch nichts ändern. Denn ab Montag gilt die neue Landesverordnung. Und sie sieht vor, dass Schulen und Kitas bis zu einer Inzidenz von 165 geöffnet bleiben (so wie es auch die Notbremse regelt).

Außerdem sollen mit Inkrafttreten der neuen Landesverordnung voraussichtlich Förderschulen und Abschlussklassen unabhängig vom Inzidenzwert durchgehend Präsenzunterricht haben, kündigte die Landesregierung am Dienstag an.

Diese Kontakte sind erlaubt

In Braunschweig gilt bislang KEINE Ausgangssperre. Diese würde erst im Rahmen der Notbremse in Kraft treten.

Zusammenkünfte sind nur mit den Personen eines Haushalts und höchstens zwei Personen aus einem anderen Haushalt zulässig, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht einzurechnen sind.

Sport auf und in Sportanlagen ist mit dem eigenen Haushalt und maximal zwei weiteren Personen aus einem weiteren Haushalt möglich (plus die zu den beiden Haushalten dazugehörigen Kinder bis 14 Jahren). Unter freiem Himmel ist zudem Gruppen von Kindern und Jugendlichen bis 14 Jahren mit maximal 20 Personen und höchstens zwei Betreuern die sportliche Betätigung erlaubt. Umkleideräume und Duschen dürfen nicht genutzt werden.

Das darf der Einzelhandel

Für den Einzelhandel ist das Terminshopping (Click & Meet) möglich. Dabei muss KEIN negativer Schnelltest vorgelegt werden. Dies ist erst im Rahmen der Notbremse vorgesehen beziehungsweise mit der neuen Landesverordnung ab Montag, 10. Mai.

Es gibt auch KEINE Verpflichtung, die Luca-App zu nutzen, wie dies im Rahmen des geplanten Modellprojektes vorgesehen wäre. Allerdings können Läden und Kunden die App auf freiwilliger Basis einsetzen. Dies ermöglicht dem Gesundheitsamt im Infektionsfall eine direkte Nachverfolgung der Kontakte.

Luca-App steht ab sofort in Braunschweig kostenlos zur Verfügung

Ganz normal geöffnet (ohne Terminvergabe) sind unverändert der Lebensmittel- und Getränkehandel, Wochenmärkte, Hofläden, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Babyfachgeschäfte, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädieschuhmacher/Orthopädietechnik, Tankstellen, Autowaschanlagen, Kraftfahrzeughandel und Zweiradhandel (beschränkt auf Probefahrten), Kraftfahrzeug- und Fahrrad-Werkstätten, Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsstellen, Buchhandel, Tierbedarfshandel, Futtermittelhandel, Blumenläden, Gärtnereien und Gartenmärkte, Großhandel und Baumärkte (jeweils nur für gewerbliche Kunden), Brenn- und Heizstoffhandel, Brief- und Versandhandel, Fahrkartenverkauf für Personenverkehr.

Mit der neuen Landesverordnung, die ab 10. Mai gelten wird, sind verschiedene Lockerungen zu erwarten. Voraussetzung: eine Inzidenz unter 100. Der komplette Einzelhandel soll für negativ Getestete, Geimpfte und nachweislich Genesene wieder öffnen – ohne Terminvereinbarung. In den Läden gelten weiterhin Zugangsbeschränkungen, die Kontaktnachverfolgung der Kunden soll elektronisch ermöglicht werden.

Wer darf aktuell außerdem noch öffnen?

Museen, Gedenkstätten und Galerien können zurzeit mit Terminvereinbarung öffnen, ebenso der Zoo und der Botanische Garten der TU Braunschweig (die TU hat sich bislang aber dagegen entschieden, weil der personelle Aufwand zu groß wäre).

Zulässig sind auch Autokinos und Minigolf-Anlagen.

Modellprojekte für kontrollierte Öffnungen von Läden, Außengastronomie, Kinos, Theatern, Museen und Fitnessstudios sind bis zu einer Inzidenz von 100 möglich. Die vom Land bereits genehmigten Projekte, unter anderem in Braunschweig, waren kurzfristig gestoppt worden, um die Auswirkungen der Bundes-Notbremse abzuwarten.

Braunschweiger Modellprojekt verschoben – Frust und Ärger

Die neue Landesverordnung, die ab Montag, 10. Mai, gelten soll, wird sieht Lockerungen für Gastronomie, Tourismus und Kultur vor – bei einer Inzidenz unter 100. Die Gastronomie soll zunächst draußen und zwei Wochen später auch drinnen wieder öffnen dürfen, dort dann mit einer Kapazitätsbegrenzung und einem Hygienekonzept. Der Tourismus soll für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet werden – in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen seien wieder touristische Übernachtungen möglich, gekoppelt an negative Schnelltests oder einen Impfnachweis, heißt es. Und: Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden. Für Kinder wird Sport im Freien wieder für bis zu 30-köpfigen Gruppen gestattet – damit wären etwa wieder Fußballspiele möglich.

Wo muss ein negativer Corona-Test vorgelegt werden?

Ein negatives Testergebnis ist in Braunschweig zurzeit nur dann erforderlich, wenn ein Kunde in den folgenden Betrieben nicht dauerhaft die erforderliche medizinische Maske tragen kann: Friseur, Kosmetikstudio, Massagepraxis, Tattoo-Studio, Physiotherapie, Ergotherapie, Podologie oder Fußpflege, Orthopädieschuhmacher, Orthopädietechnik, Heilpraktiker.

Das Testergebnis darf nicht älter sein als 24 Stunden. Der Test muss entweder von einem anerkannten Testzentrum durchgeführt worden sein, oder der Betreiber (Friseur und Co.) veranlasst vor Ort einen Selbsttest.

Auch beim Besuch eines Alten- und Pflegeheims muss ein negatives Testergebnis vorgelegt oder vor Ort ein Test durchgeführt werden.

Die Testpflicht entfällt generell, wenn der Kunde/Besucher nachweisen kann, dass seine Zweitimpfung mindestens 15 Tage zurückliegt. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind für medizinisch notwendige Behandlungen von der Testpflicht ausgenommen.

WICHTIG: Ab Montag, 10. Mai, werden Schnelltests im Einzelhandel Pflicht – sowohl dann, wenn die Inzidenz über 100 liegt (Notbremse), als auch dann, wenn sie darunter liegt (Landesverordnung). Das gilt nicht in Läden mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, die ohnehin schon die ganze Zeit geöffnet haben.

Wo gibt es Schnelltestzentren?

Inzwischen sind in Braunschweig 34 mittlere und größere Testzentren vom Gesundheitsamt beauftragt worden, die kostenlosen Bürgertests durchzuführen. Außerdem bieten 19 Apotheken, mehr als 60 Arztpraxen und 5 Zahnarztpraxen Testungen an.

Einen Überblick gibt es auf der Internetseite der Stadt.

Unterschiede zwischen Inzidenz-Zahlen von RKI, Land und Stadt

Die Zahlen des RKI weichen zum Teil deutlich von den städtischen und auch den Landeszahlen ab. Das hängt laut der Stadt damit zusammen, dass das RKI gemeldete Fälle im Nachhinein bestimmten Tagen zuordnet, etwa dem Tag des positiven Testergebnisses. Das Gesundheitsamt dagegen meldet Fälle nach Meldung bei der Behörde, unabhängig davon, wann der Fall festgestellt wurde oder wann eine Person angegeben hat, dass sie Symptome entwickelt hat. „Dies führt zu abweichenden Werten bei der Inzidenz und bei den RKI-Zahlen auch zu Nachkorrekturen.“ Da die Zahlen des RKI maßgeblich sind, veröffentlicht die Stadt zurzeit keine eigenen Zahlen mehr.

Einen Kommentar von Cornelia Steiner können Sie hier nachlesen.

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