Corona-Löcher

„Bleibt es bei diesem Szenario, ist die Lage zwar ernst, aber trotzdem beherrschbar.“

Eine Überraschung war es nicht mehr, und so hatte Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers nach der Mai-Steuerschätzung auch ausreichend Zeit zum Vorbereiten seiner Botschaft: Tun, was nötig ist, aber nicht zu hohe neue Schuldenberge aufbauen.

Corona reißt in jedem Fall Milliardenlöcher in den niedersächsischen Landeshaushalt Bleibt es bei diesem Szenario, ist die Lage zwar ernst, aber trotzdem beherrschbar. Denn für den Fall der Fälle hatte sich auch Niedersachsen Ausnahmen von der sogenannten Schuldenbremse – dem Neuverschuldungsverbot für Bund und Länder – in die Landesverfassung geschrieben. Kredite sind demnach zulässig, um in Notlagen und schweren Konjunkturkrisen Haushaltslöcher zu stopfen. Da dachte zwar noch niemand an eine Pandemie. Doch dass es derzeit um eine wirtschaftliche Ausnahmesituation geht, und das weltweit, steht außer Frage. Dass Niedersachsen nun wieder in die Kreditaufnahme einsteigt, ist zwar nicht schön, aber unvermeidlich. Das Land hat in Zeiten üppiger Einnahmen viele Wünsche erfüllt, diese Kritik ist wahr. Als Feigenblatt gab es etwas Schuldentilgung. Doch diese Leitlinien legt nicht Hilbers fest, sondern die Koalition. Dass Corona eine Art Stunde Null für neues Ausgabenbewusstsein sein könnte, dürfte allerdings eine trügerische Hoffnung sein. Die Finanzpolitik wird so weitergehen wie bisher. Über allem schwebt als Menetekel ein zweiter Shutdown. Wird der nötig, wäre die jetzigen Zahlen vermutlich eine relativ gute Nachricht.

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