Landtag stimmt über Feiertag in Niedersachsen ab

Hannover.  Vor der Landtagsabstimmung über einen neuen Feiertag rechnen Vertreter aller Fraktionen mit einer Entscheidung für den Reformationstag.

Der niedersächsische Landtag kommt zusammen zusammen. Ein Thema ist die Abstimmung über einen neuen Feiertag.

Foto: Sebastian Gollnow / dpa

Der niedersächsische Landtag kommt zusammen zusammen. Ein Thema ist die Abstimmung über einen neuen Feiertag. Foto: Sebastian Gollnow / dpa

Vor der Landtagsabstimmung am Dienstag über einen neuen gesetzlichen Feiertag in Niedersachsen rechnen Vertreter aller Fraktionen mit einer klaren Entscheidung für den Reformationstag. «Ich habe keine Einzelgespräche geführt. Aber am Ende erwarte ich eine stabile Mehrheit für den Reformationstag», sagte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer. Ähnlich äußerte sich der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wiard Siebels.Vor der Landtagsabstimmung am Dienstag über einen neuen gesetzlichen Feiertag in Niedersachsen rechnen Vertreter aller Fraktionen mit einer klaren Entscheidung für den Reformationstag. «Ich habe keine Einzelgespräche geführt. Aber am Ende erwarte ich eine stabile Mehrheit für den Reformationstag», sagte CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer. Ähnlich äußerte sich der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wiard Siebels.

Die Fraktionen von SPD und CDU haben erklärt, dass die Abgeordneten nach ihrem Gewissen abstimmen können. Eine 14-köpfige Gruppe von CDU- und einem SPD-Abgeordneten spricht sich für den Buß- und Bettag als Alternative aus und hat einen eigenen Antrag in den Landtag eingebracht. Die Grünen fordern statt eines neuen kirchlichen Feiertags zwei neue weltliche Feiertage, den Europatag (9. Mai) und den Weltfrauentag (8. März).

Elf Abgeordnete von SPD und Grünen schlagen nach Angaben der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Dienstag) den Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als neuen Feiertag vor. Die Zeitung berief sich dabei auf einen ihr vorliegenden Antrag.

Die FDP lehnt einen weiteren gesetzlichen Feiertag prinzipiell ab. FDP-Fraktionschef Stefan Birkner geht angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Landtag aber ebenfalls davon aus, dass der Reformationstag gebilligt wird. Die AfD-Fraktion werde den Reformationstag als Feiertag mittragen, sagte die Fraktionsschefin Dana Guth. dpa

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