Kommentar Urteil zur Masern-Impfpflicht: Ein Sieg der Vernunft Dass das Bundesverfassungsgericht die Masern-Impfpflicht bestätigt hat, ist richtig. Ein Vorbild für Corona ist die Entscheidung aber nicht.
Altersvorsorge Rente: Wie die Regierung ein Mindestniveau garantieren will Berlin Die Ampel-Koalition will für die Rente einen Kapitalstock aufbauen und ein Mindestniveau sichern. Kann Sozialminister Heil liefern?
Energiekrise Mehrwertsteuer für Gas wird auf sieben Prozent gesenkt Berlin. Verbraucher werden entlastet – doch Mehrkosten für Gas bleiben. Wirtschaftsforscher äußern Kritik, Kommunen begrüßen die Maßnahme.
Bildung Warum das „erfolgreichste Kita-Programm“ vor dem Aus steht Berlin. Jede achte Kita in Deutschland ist „Sprach-Kita“, das Programm gilt als sehr erfolgreich – doch es soll enden. Der Ärger ist groß.
Kommentar Gas: Warum die Mehrwertsteuersenkung nicht reicht Berlin Die Bundesregierung senkt dies Mehrwertsteuer für den Gas-Verbrauch. Viele freuen sich. Warum Ärmere trotzdem noch mehr Hilfen brauchen.
Diplomatie Abbas-Eklat: In Israel ist der Ärger über Olaf Scholz groß Jerusalem/Berlin. Nach dem Abbas-Skandal bemüht sich Olaf Scholz, die Wogen zu glätten. Der Bundeskanzler ruft in Israel an. Doch Verstimmungen bleiben.
Energiekrise Kretschmann: «Waschlappen ist auch brauchbare Erfindung» Stuttgart Wie lässt sich in der Krise Energie sparen? Baden-Württembergs Ministerpräsident verrät seine Tipps - und wo er bei sich selbst noch einen… 1
Banken und Finanzen Scholz erneut vor «Cum-Ex»-Ausschuss - Transparenz gefordert Hamburg Half Scholz, Bankern, die mit «Cum-Ex»-Geschäften zu unrecht Millionen erlangten, diese zu behalten? Ein Untersuchungsausschuss will das klären.…
Liberale «Nein-Sager-Partei» - FDP-Veteran Baum rügt die Liberalen Köln «Es ist mir alles zu rational», sagt das FDP-Urgestein über seine eigene Partei. Er selbst hätte etwa beim Tempolimit andere Entscheidungen…
Konflikt Nordkorea: Südkoreas Wirtschaftshilfe-Vorschlag «kindisch» Seoul Atomare Abrüstung gegen wirtschaftliche Hilfe: Nordkorea zeigt sich von dem Vorschlag eines Tauschgeschäfts des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk…
Nahost Regierung verspricht 340 Millionen Euro für Palästinenser Berlin Der Holocaust-Eklat um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hält an. Unabhängig davon verspricht Deutschland humanitäre Unterstützung für die Menschen…
Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Morgen Kiew Im russisch besetzten AKW Saporischschja spitzt sich die Lage zu. Russland und die Ukraine rechnen mit einem Anschlag der jeweils anderen Seite. Ein…
«Holocaust»-Eklat Berliner Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Abbas Berlin Anfangsverdacht der Volksverhetzung: Die Holocaust-Äußerungen des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas gegen Israel beschäftigen nun auch die…
Konflikt Treffen Selenskyj und Putin bei G20-Gipfel aufeinander? Bali Der ukrainische Präsident Selenskyj ist zum G20-Gipfel nach Bali eingeladen. Nun will auch Kremlchef Putin kommen. Andere Länder drohen deswegen nun…
Ex-US-Präsident Trump-Durchsuchung: Medien wollen Dokumente einsehen Washington Schon die Durchsuchung seines Anwesens in Mar-a-Lago machte Trump wütend. Nun sollen Verfahrensdokumente dazu veröffentlicht werden. Muss Trump…
Russische Invasion Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage am Abend Kiew/Lwiw Dreiergipfel von Selenskyj, Guterres und Erdogan in Lwiw. Der türkische Präsident glaubt an ein Ende des Krieges am «Verhandlungstisch». Russland…
