US-Wahl: So funktioniert das Wahlsystem in den USA

Washington.  Die USA haben gewählt. Wer kann Präsident werden? Wie läuft die Wahl ab? Wer darf wählen? Alle Informationen über das US-Wahl-System.

So wird in den USA gewählt

Alle vier Jahre wählen die Amerikaner einen neuen Präsidenten. Das Wahlsystem unterscheidet sich deutlich von unserem.

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Die Bürger der USA haben am 3. November Joe Biden als zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Es war die 59. Wahl zum US-Präsidenten. Donald Trump, amtierender US-Präsident, ging noch einmal für die Republikaner ins Rennen.

Seine Niederlage wollte er bisher nicht eingestehen. Wie und bis wann geht die US-Wahl 2020 nun weiter? Wer darf in den USA überhaupt Präsident werden? Und wer darf eigentlich wählen? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum US-Wahlsystem im Überblick.

USA: Welche Rolle hat der amerikanische Präsident?

Der Präsident oder die Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika wird alle vier Jahre gewählt. Die Wahl in das Amt ist maximal zwei Mal zulässig – egal ob aufeinanderfolgend, oder mit einer zeitlichen Unterbrechung.

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Der US-Präsident ist sowohl Chef der Exekutive als auch Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber des Militärs in den USA. Der offizielle Amtssitz des Präsidenten ist das Weiße Haus in Washington. Der Präsident kann nicht abgewählt werden. Lediglich ein Amtsenthebungsverfahren kann ihn zum Rücktritt zwingen. Gründe dafür wären zum Beispiel Verrat, Bestechung und andere Verbrechen.

US-Wahl 2020: Wer kann US-Präsident oder US-Präsidentin werden?

Das passive Wahlrecht um Präsident werden zu können haben US-Bürger, die mindestens 35 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz seit mindestes 14 Jahren in den USA haben. Außerdem muss ein Kandidat die US-Staatsbürgerschaft seit seiner Geburt besitzen.

Diese Regelung verhindert, dass sich Einwanderer um das Präsidentenamt bewerben. Arnold Schwarzenegger, ehemaliger Gouverneur des Bundesstaates Kalifornien, konnte sich zum Beispiel nicht bewerben, da er gebürtiger Österreicher ist.

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Wer darf in den USA wählen?

Alle US-Bürger, die 18 Jahre oder älter und nicht vorbestraft sind, sind zur Wahl zugelassen. In manchen Bundesstaaten gilt eine Ausnahmeregelung, die schon 17-Jährigen das Wählen erlaubt. In fast allen Staaten muss man sich ein paar Wochen vor der Wahl registrieren lassen, um an der Wahl teilzunehmen.

Wie funktioniert die Registrierung zur Wahl in den USA?

Wer an einer der zahlreichen Wahlen in den USA teilnehmen möchte, muss sich bis zu einem bestimmten Termin in das Wahlregister seines Bundesstaates und seiner Gemeinde eintragen lassen. Im Vergleich zu Deutschland gibt es in den USA keine Meldepflicht – Wahlaufforderung per Post können demnach nicht versendet werden.

Die Hürde zur Registrierung unterscheidet sich je nach Staat. In vielen Staaten ist eine Online-Registrierung möglich. Auch die Fristen unterscheiden sich und reichen von September bis zum Wahltag.

In den USA gibt es keine Pflicht, Ausweispapiere wie Reisepässe oder Personalausweise zu besitzen. Besonders häufig können sich Minderheiten wie schwarze, arme und alte Menschen nicht ausweisen. Das führt zu Problemen. Es gibt Bundesstaaten, die ein Ausweispapier zur Voraussetzung für eine Stimmabgabe machen.

Im US-Bundesstaat Wisconsin war das bei der US-Wahl 2016 der Fall. Rund 200.000 potenziell demokratisch gesinnte Wähler konnten an der Wahl nicht teilnehmen. Donald Trump gewann die Wahl in Wisconsin mit einem Vorsprung von 22.748 Stimmen.

USA: Wie wird der US-Präsident gewählt?

Der Präsident oder die Präsidentin wird in den USA nicht direkt von der Bevölkerung gewählt, sondern über die Entsendung sogenannter Wahlfrauen und -männer, auch Electoral College genannt. Wahlberechtigte können zwar die Kandidaten ankreuzen, die Stimmen eines Bundesstaates werden dann jedoch von den Wahlfrauen und -männern übergeben.

Dabei gilt das Prinzip „The winner takes it all“ (Der Gewinner bekommt alles). Setzt sich also ein Kandidat in einem Bundesstaat durch, erhält er alle Stimmen der Wahlmänner und -frauen für den Bundesstaat. Die Wahlleute sind also an die Stimmen der Wähler gebunden.

Wahl 2020: Wer sind die Wahlmänner und- frauen?

Die politischen Parteien bestimmen die Wahlleute auf Bundesstaaten-Ebene. Es können Parteifunktionäre oder gewählte Politiker sein. Der frühere Präsident Bill Clinton ist zum Beispiel einer der Wahlmänner des Bundesstaates New York, wo er seinen Wohnsitz hat.

Die Anzahl der Wahlmänner und -frauen pro US-Bundesstaat berechnet sich aus der Einwohnerzahl. Der größte Bundesstaat Kalifornien (33 Millionen Einwohner) entsendet 55 Wahlmänner und -frauen, bevölkerungsschwache Staaten wie Alaska hingegen nur drei.

Das „Winner takes it all“-Prinzip führt dazu, dass nicht unbedingt derjenige gewinnen muss, der in den USA insgesamt am meisten Stimmen holte. 2016 erhielt Hillary Clinton beispielsweise fast drei Millionen Wählerstimmen mehr als Donald Trump. Dennoch konnte Trump 304 Wahlmännerstimmen verbuchen und somit Präsident werden. Für Hillary Clinton votierten 224 Wahlleute.

Wann wird in den USA gewählt?

Die Wahl des US-Präsidenten und des Vizepräsidenten erfolgt am Dienstag nach dem ersten Montag im November der Jahre mit gerader Jahreszahl. Die US-Wahl 2020 findet somit am 3. November 2020 statt. Der Wahltag wird in den USA „Election Day“ genannt.

Die Wahlmänner und -frauen treffen sich am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember („Meeting of Electors“, deutsch: Treffen der Wähler) in ihrem Bundesstaat, um den Präsidenten und Vizepräsidenten zu wählen. Bei der US-Wahl 2020 wäre das am 14. Dezember 2020. Die Stimmzettel werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seinem offiziellen Amt als Präsident des Senats übersandt.

Die Stimmen der Wahlmänner und -frauen werden dann am 6. Januar 2021 vom Kongress ausgezählt. Der Vizepräsident als Präsident des Senats hat den Vorsitz der Zählung und gibt die Ergebnisse der Wahl des Electoral College bekannt.

Die Vereidigung des neuen Präsidenten oder der neuen Präsidentin erfolgt schließlich am 20. Januar 2021. Hintergrund: Als Donald Trump im Januar 2017 vereidigt wurde, gab es zum Beginn seiner Amtszeit Proteste und Festbälle.

Wahlkampf: Welche Parteien gibt es in den USA?

Die Parteien in den USA sind im Vergleich zu Deutschland, wo sie durch Artikel 21 des Grundgesetzes geschützt werden, institutionell nur schwach verankert. US-Parteien werden deshalb oft als Wahlvereine bezeichnet, da sie wie ein Verbund ganz unterschiedlicher Meinungen gesehen werden.

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Die größten Parteien sind die Demokratische und die Republikanische Partei. Aber es gibt noch andere. Die Parteien in den USA im Überblick:

  • Die Demokratische Partei: Die Demokratische Partei (Democratic Party) ist im Vergleich zur Republikanischen die ältere Partei und hat mehr Mitglieder. Die Demokraten gelten als die liberalere Partei Amerikas. Allerdings reicht das politische Spektrum innerhalb der Partei von links bis konservativ. Grundsätzlich setzten sich die Demokraten für einen stärkeren Staat und für eine Reglementierung der Wirtschaftsordnung ein. Außerdem sehen sie es als Pflicht der Regierung an, soziale und wirtschaftliche Programme für die Bedürftigen bereitzustellen.
  • Die Republikanische Partei: Die Republikanische Partei (Republican Party) ist die zweitgrößte Partei der USA. Alternativ wird sie auch „Grand Old Party“ („Große alte Partei“) genannt. 55 Millionen Amerikaner haben sich als republikanische Wähler registrieren lassen. Heute gelten die Republikaner als wirtschaftsliberal und konservativ. Das bedeutet, sie treten für eine privatwirtschaftliche Gesellschaftsordnung mit möglichst wenig staatlichen Regulierungen ein und sprechen sich für Steuersenkungen aus. Sozialstaatlichen Maßnahmen stehen sie dagegen äußerst zurückhaltend bis ablehnend gegenüber. So möchten die Republikaner die von Barack Obama angestoßene Gesundheitsreform kippen – eine Pflicht zur Krankenversicherung soll es nicht geben. Auch den Umweltschutz sehen viele Republikaner kritisch. Auch interessant: Trump setzt bei Republikaner-Parteitag auf die Familie und Regelbrüche
  • Green Party of the United States: Die Green Party ist die Grüne Partei in den USA und wurde erst 1991 gegründet. Sie setzt sich für Basisdemokratie und Soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Geschlechtergleichheit ein. Im weltweiten Vergleich ist die Grüne Partei in den USA fast ausschließlich auf kommunaler Ebene erfolgreich. Bei der US-Wahl 2020 ist Howie Hawkins Kandidat für die Präsidentschaft.
  • Constitution Party: Die Constitution Party ist eine konservative Partei, die sich mit ihren politischen Positionen rechts von der Republikanischen Partei positioniert. Die Partei strebt eine Beschränkung der Zentralregierung an, Immigration soll beschränkt werden. Ihre Ergebnisse bei Präsidentschaftswahlen liegt unter einem Prozent. Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2020 ist Don Blankenship.
  • Libertarian Party: Die Libertarian Party wurde 1971 gegründet und ist mit über 200.000 registrierten Wählern und über 600 Amtsträgern eine der größeren Drittparteien der Vereinigten Staaten. Sie tritt für eine libertäre Politik ein und favorisiert eine weitgehend freie Marktwirtschaft, auf politischer Ebene einen Minimalstaat. Die Individualrechte und Selbstverantwortung der einzelnen Bürger werden in den Mittelpunkt gestellt. Kandidatin für das Amt der Präsidentin bei der US-Wahl 2020 ist die Psychologin Jo Jorgensen.

Außerdem gibt es in den USA eine Vielzahl von weiteren kleinen Parteien, wie die American Party, die Citizens Party oder die Working Families Party.

Primaries und Caucuses – Was ist der Unterschied?

Je nach US-Bundesstaat gibt es entweder Vorwahlen (Primaries) oder die parteiinternen Wahlversammlungen (Caucuses) der Parteien. Die Parteien sind in ihrer Gestaltung frei und legen auch unterschiedliche Regeln fest. Im Gegensatz zum Wahlmännerverfahren für die Wahl des Präsidenten ist das Verfahren zur Nominierung von Präsidentschaftskandidaten nicht in der amerikanischen Verfassung verankert.

Die Primaries kommen der demokratischen Transparenz innerhalb der Parteien mehr entgegen, vor allem die „open primaries“. An diesen dürfen alle Wahlberechtigten teilnehmen und wählen. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich.

Beim Verfahren der „closed primary“ muss sich jeder Wähler öffentlich zu seiner Parteipräferenz bekennen. Auch hier ist es aber nicht notwendig, Mitglied einer Partei zu sein. Es genügt, die eigene Zugehörigkeit zu einer Partei auszudrücken, indem man sich für die Teilnahme an der Vorwahl registriert oder auch nur durch die Teilnahme selbst.

Trump attackiert in Nominierungsrede Herausforderer Biden scharf
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In Caucuses werden die Delegierten für die Nominierungsparteitage der Parteien (national convention), auf denen der Präsidentschaftskandidat offiziell nominiert wird, von lokalen oder regionalen Parteitagen oder Nominierungsversammlungen bestimmt. Dabei kommen die Anhänger einer Partei in Schulen, Kirchen oder Bibliotheken zusammen und beraten dort darüber, welchen Präsidentschaftskandidaten die Partei unterstützen möchte.

Für den Caucus gelten in jedem Bundesstaat andere Regeln. Zu den Wahlversammlungen beider Parteien sind nur registrierte Parteianhänger zugelassen. Wegen des aufwendigen Verfahrens nimmt gewöhnlich nur eine kleine Zahl der Parteianhänger an den Caucuses teil.

US-Wahl: Wie hoch ist die Wahlbeteiligung in den USA?

Im Vergleich zu Deutschland ist die Wahlbeteiligung in den USA eher gering. Bei den Präsidentschaftswahlen zwischen 1980 und 2012 lag die Wahlbeteiligung etwa zwischen 55 und 60 Prozent. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum lag die Wahlbeteiligung bei deutschen Bundestagswahlen bei 70 bis 90 Prozent.

Ein Grund für die geringe Wahlbeteiligung könnte sein, dass sich Wählerinnen und Wähler erst für die Wahl registrieren lassen müssen.

US-Wahl 2020: Was sind die sogenannten Swing-States?

Es gibt US-Bundesstaaten, in denen die Demokraten oder Republikaner traditionell eine klare Mehrheit haben. So haben die Republikaner bei den letzten Wahlen in Texas immer klar gewonnen, die Demokraten in Kalifornien.

Als „Swing-States“ (schwankende Staaten) bezeichnet man die US-Bundesstaaten, in denen nicht mit einer sicheren Mehrheit gerechnet werden kann. Da auch bei geringer Stimmen-Mehrheit sämtliche Wahlmänner und -frauen gewonnen sind, stehen diese Staaten im US-Wahlkampf besonders im Fokus. (dmt)

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