Donald Trump wirft Verteidigungsminister Mark Esper raus

Washington.  Trumps Rachefeldzug beginnt: Der US-Präsident hat Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Das sind die Gründe für die Entscheidung.

Trump-Fans in Pennsylvania resignieren

Im ländlichen Pennsylvania glauben die treuesten Anhänger von Donald Trump nicht, dass es beim Wahlsieg von Joe Biden mit rechten Dingen zugegangen ist. Allerdings macht sich im politischen Stammland des amtieren Präsidenten Resignation breit. Und einige blicken bereits nach vorn und wollen Gräben überbrücken.

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Donald Trump vergisst und vergibt nicht, wenn ihm jemand öffentlich die Gefolgschaft verweigert. Darum war es nur eine Frage der Zeit, bis der Präsident seinem Verteidigungsminister den Stuhl vor die Tür setzen würde. Nun war es für Mark Esper soweit.

Per Tweet beendet Trump das Arbeitsverhältnis des ersten Mannes im Pentagon, der 2019 auf den zurückgetretenen Vier-Sterne-General Jim Mattis gefolgt war. Zwischenzeitlich hatten auch Richard Spencer und Patrick Shanahan den Posten innen.

Trumps Anordnung markiert den Schlussstrich unter ein laut Militär-Experten in Washington „besonders trauriges“ Kapitel zwischen Commander-in-Chief und der Spitze des Ministeriums. Esper hatte sich im Sommer, als in vielen US-Städten Proteste nach dem Tod des von der Polizei umgebrachten Afro-Amerikaners George Floyd teilweise gewalttätig wurden, der hartnäckigen Drohung des Präsidenten widersetzt, das Militär gegen die eigene Bevölkerung in Stellung zu bringen.

Mark Esper muss gehen – Donald Trump feuert Verteidigungsminister

Der Einsatz von aktiven Soldaten im Inland sollte nur das „letzte Mittel” in den „dringlichsten und äußersten Situationen” sein, sagte Esper im Juni. Und fügte in klarem Widerspruch zu Trump hinzu: „Wir befinden uns derzeit nicht in einer solchen Situation.” Zur Erinnerung: Damals setzten Nationalgardisten und Spezial-Einsatzgruppen des Justizministeriums in einem hoch umstrittenen Einsatz gegen Demonstranten vor dem Weißen Haus Tränengas und Gummigeschosse ein.

Hintergrund: Tötung von George Floyd – das Video, das die USA veränderte

Nach Espers Weigerung, echte Soldaten in der Hauptstadt aufmarschieren zu lassen, musste er zum Rapport ins Weiße Haus. Kayleigh McEnany, die Sprecherin des Präsidenten, sagte danach auf die Frage, ob Esper noch das Vertrauen des Präsidenten genieße, „gegenwärtig ist Minister Esper immer noch Minister Esper”. Sollte sich das ändern, werde man davon erfahren. Trump zögerte mit dem Rauswurf, weil die Aktion vor Wahl möglicherweise Stimmen aus dem Wähler-Segment des militärischen Establishments gekostet hätte.

Trump diffamierte gesamte Militärführung als „kriegsgeil“

Zuvor hatte Trump bereits für Irritationen gesorgt, als er Esper und die gesamte Militärführung de facto als kriegsgeil diffamierte: „Ich sage nicht, dass das Militär mich liebt – die Soldaten tun es, aber die Führung im Pentagon wohl eher nicht, weil sie nichts anderes wollen als Kriege zu führen, um alle diese wunderbaren Firmen, die die Bomben, die Flugzeuge und alles andere herstellen, glücklich zu machen.“

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Trump verzieh Esper auch nicht die Ausmusterung der umstrittenen Konföderiertenflagge in allen US-Militäreinrichtungen. Trump sieht in dem Stück Stoff ein legitimes Vermächtnis amerikanischer Geschichte. Eine Mehrheit der Bevölkerung hält die Südstaaten-Fahne für ein Rassismus-Symbol. Auf Esper folgt kommissarisch Christopher Miller, der zuletzt Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums war.

US-Medien berichten seit Wochen über eine breite Vergeltungsaktion Trumps gegen missliebige Top-Beamte, von denen sich der Präsident mehr Schützenhilfe bei seinen privaten Rachefeldzügen gegen Widersacher (Barack Obama, die Demokraten etc.) versprochen hatte. Nächste Kandidaten: FBI- Chef Christopher Wray und die Chefin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel.

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