Kommentar

Ukraine-Krieg: Der Fehler des alten Hasen Olaf Scholz

| Lesedauer: 4 Minuten
Scholz begrüßt Bundestags-Votum zu schweren Waffen für Ukraine

Scholz begrüßt Bundestags-Votum zu schweren Waffen für Ukraine

Bei seinem Besuch in Japan hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das deutliche Votum des Bundestags für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine begrüßt. Die Regierung in Tokio steht mit dem Westen für eine harte Haltung gegenüber Russland.

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Berlin.  Olaf Scholz hat eine klare Position in der Debatte zum Ukraine-Krieg – aber lässt sich von Friedrich Merz vorführen, meint Jörg Quoos.

Olaf Scholz tastet sich in zunehmendem Tempo an die neuen, waffenstarrenden Realitäten der europäischen Ordnung heran. Der Kanzler hat in den vergangenen Wochen viel Kritik eingesteckt und findet gerade mühsam eine Linie, die man im Streit um Waffenlieferungen als Kompromisslinie zwischen den Hardlinern und den Ängstlichen verstehen kann.

Da Scholz der Kanzler aller Deutschen ist, sollte man ihm diese ausgleichende Haltung bei einem existenziellen Thema wie „Krieg oder Frieden“ nicht vorwerfen. Und man darf Verständnis für Scholz’ Wut darüber haben, dass ausgerechnet die, die jetzt am lautesten nach schweren Waffen schreien, die Bundeswehr jahrzehntelang am liebsten kaputtgespart hätten. Lesen Sie auch: Grüne stellen sich hinter die Lieferung von schweren Waffen

Scholz gegen einen lautstarken Mob

Bei seiner Rede zum 1. Mai in Düsseldorf fand Scholz die bislang klarsten Worte an die Adresse Russlands, leider war der Ort für seine Botschaften unklug gewählt. Olaf Scholz musste seine gar nicht scholzigen Sätze wie „Russland hat in der Ukraine nichts zu suchen“ gegen einen lautstarken Mob herausschreien, der nur die eigene Meinung gelten lässt.

Man muss Scholz Respekt zollen, dass er seine Stimme riskiert und die Rede kämpferisch wie schon lange nicht mehr zu Ende gebracht hat.

Union gibt unbequeme Vorlage

Die Zeit, die der Kanzler zur Neujustierung im Ukraine-Krieg gebraucht hat, hat sein wichtigster Kontrahent derweil schlau genutzt. Friedrich Merz wird in die ukrainische Hauptstadt reisen und damit als wichtigster Oppositionspolitiker vor dem Bundeskanzler die Gelegenheit haben, der ukrainischen Regierung Unterstützung und Solidarität zu vermitteln.

Da Merz als Oppositionschef keine Panzer, sondern nur Worte mitbringen kann, darf sich Scholz auf eine unbequeme Vorlage aus der Union einstellen.

Markus Söder im Sound von Olaf Scholz

Merz wäre allerdings gut beraten, wenn er als Oppositionschef nicht mehr Hoffnungen weckt, als die Bundesregierung am Ende halten kann. Innenpolitische Ränke sind in dieser Lage und auf ausländischem Boden unangebracht. Interessanterweise ist der Chef der Schwesterpartei CSU bei den Waffenlieferungen selbst im „Team Vorsicht“.

Erst dieser Tage warnte Markus Söder im Sound von Olaf Scholz davor, dass Deutschland durch Waffenlieferungen „nicht Stück für Stück selbst Kriegspartei wird“. Das macht den Merz-Auftritt nicht ganz so einfach, wie sich die Berater des CDU-Chefs das wünschen. Auch interessant: Wie es zum Kurswechsel bei Waffenlieferungen kam

Merz wird den Kanzler als Zauderer vorführen

Die Merz-Reise selbst wird nicht ungefährlich und durch die diffuse Haltung zu Waffenlieferungen auch kompliziert. Aber eines wird Merz bei seinem Trip nach Kiew sicher gelingen: Er wird Mut und Führungsstärke zeigen und den Kanzler als Zauderer vorführen. Als jemanden, der es immer noch nicht geschafft hat, zum Solidaritätsbesuch in die überfallene Ukraine zu reisen.

Da ist dem alten Hasen Olaf Scholz ein schwerer taktischer Fehler unterlaufen, den er nur durch einen Blitzbesuch noch vor Merz wettmachen könnte. Oder er lässt sich weiter Zeit und wertet einen späteren Besuch mit neuen, spektakulären Hilfszusagen auf. Beides ist allerdings sehr schwer umzusetzen.

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Deutschland hat schon viel geleistet

Eines darf Olaf Scholz aber keinesfalls tun: Weiter – etwa beleidigt durch die Ausladung des Bundespräsidenten – für Präsident Selenskyj und die ukrainische Regierung unnahbar bleiben. Diese Geste der Solidarität hat in erster Linie das überfallene ukrainische Volk verdient, das niemanden ein- oder ausgeladen hat.

Wenn Selenskyj klug ist, würde er die Gelegenheit auch nutzen, um die Leistungen der Deutschen für die Ukraine herauszustellen und sich dafür in aller Form zu bedanken.

Denn da hat Scholz recht: Regierung und Bevölkerung haben in Summe schon viel mehr geleistet als die meisten lautstarken Kritiker Deutschlands.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf www.waz.de

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