VW-Krise: Städtebund fordert Hilfen für Kommunen

Wolfsburg  Weil Kommunen wie Wolfsburg durch die VW-Abgaskrise auf Gewerbesteuer-Einnahmen verzichten müssen, fordert der Städtebund die Länder zur Hilfe auf.

Ein Blick von einer Bank aufs VW-Werk.

Ein Blick von einer Bank aufs VW-Werk.

Foto: dpa

Der Städte- und Gemeindebund hat zusätzliche Finanzhilfen für die Kommunen gefordert, bei denen die Gewerbesteuer-Einnahmen wegen der VW-Abgaskrise eingebrochen sind. Die Bundesländer müssten überlegen, diese Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich hinaus zusätzlich zu unterstützen, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Zimmermann, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Wir dürfen diese Städte nicht unter Wasser fallen lassen.“

Die wegbrechenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer durch den Abgasskandal seien für die betroffenen Kommunen ein „schwerer Schlag“, sagte Zimmermann. Die Städte hätten zwar in den guten VW-Zeiten von der Gewerbesteuer profitiert. Nun hätten die Mindereinnahmen aber massive Auswirkungen.

Der Abgas-Skandal bei Volkswagen treibt die Kosten für den Alltag der Menschen in vielen deutschen VW-Standorten in die Höhe. Wegen der massiv einbrechenden Gewerbesteuer drehen betroffene Städte wie Wolfsburg, Braunschweig und Weissach in Baden-Württemberg teils heftig an ihren Gebührenschrauben, wie eine bundesweite Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hatte. Die Beispielliste für die Sparbemühungen ist lang: Sie reicht von höheren Kosten bei Kinderbetreuung, Parken, Gräbern, Bädern oder der Hundesteuer über gestrichene Stellen in der Verwaltung bis hin zu Einschnitten in der Kulturförderung.

Volkswagen war als Folge des Abgas-Skandals in eine schwere Krise gestürzt und hatte 2015 den bisher höchsten Verlust der Konzerngeschichte geschrieben. dpa

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